Das Straßendrama

Ein Kommentar von André Paul

Die Zahl klingt zunächst ganz gut: 150 Millionen Euro will Bayerns Bauminister Joachim Herrmann laut aktuellem Haushaltsentwurf jährlich für Erhalt und Sanierung der Straßen ausgeben. Nur: Das Geld kommt allein den 13 600 Kilometern Staatsstraßen im Freistaat zugute. Bei Autobahnen und Bundesstraßen ist Herrmann fein raus, dafür haftet sein Parteifreund, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt.
Bleiben die Straßen im Eigentum der Kommunen, also die Gemeinde- und Kreisstraßen. Und die summieren sich auf stolze 103 000 Kilometer. Hinzu kommen noch einmal rund 500 000 Kilometer öffentliche Feld-, Wald-, Rad- und Fußwege, die überwiegend von den Gemeinden in Schuss gehalten werden müssen.
Die Kommunen sind gehalten, die notwendigen Unterhaltskosten aus dem kommunalen Finanzausgleich zu bestreiten. Der beträgt zwar mittlerweile rund acht Milliarden Euro, jedoch ist der Großteil der Summe durch sozialpolitische Pflichtaufgaben gebunden, für Schlaglöcher bleiben nur Peanutsbeträge – ganze 1,3 Euro pro Quadratmeter, hat der Bayerische Gemeindetag ausgerechnet. Die Verkehrsinfrastruktur zerfällt den Kommunen unter den Augen.

Auch in Parsberg wurden die Gelder für die Sanierung der Kläranlage verwendet und nicht zur

Straßensanierung!!!!!!!!!!!!!!!!!!